Kategorie DVS-Bundesverband

Gefährdetes Justizsystem: In mindestens elf Fällen waren verfassungsfeindliche Schöffen im Amt

Recherche von CORRECTIV.Lokal zeigt, dass auch Reichsbürger und Rechtsextreme als ehrenamtliche Richterinnen und Richter agierten. Berlin, 05.06.24. Mindestens zwei Dutzend Schöffinnen und Schöffen wurden in der vergangenen Amtszeit (2019-2023) enthoben. Elf davon fielen durch verfassungsfeindliche Äußerungen oder Handlungen auf. Mehrere Schöffen leugneten,…

Sachverständige begrüßen Änderung des Richtergesetzes

Am Mittwoch, dem 17. Januar 2024, hat der Rechtsausschuss eine Anhörung zur geplanten Änderung des Deutschen Richtergesetzes durch die Bundesregierung abgehalten. Nach der vorgeschlagenen Neuregelung sollen Schöffinnen und Schöffen, also ehrenamtliche Richter, künftig verpflichtend von einer Berufung ausgeschlossen werden, wenn Zweifel an…

Klausurtagung 2023 in Schwerin

Am Wochenende, vom 21.-23. April 2023, fand auf Einladung des DVS-Nord-Verbandes und bei herrlichem Frühlingswetter die Klausurtagung des in Schwerin statt. An diesem Treffen nahmen geladene Landesvorsitzende der Mitgliedverbände teil, um sich über den bisherigen Ablauf der Schöffenwahlen 2023 auszutauschen.…