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Gefährdetes Justizsystem: In mindestens elf Fällen waren verfassungsfeindliche Schöffen im Amt

Recherche von CORRECTIV.Lokal zeigt, dass auch Reichsbürger und Rechtsextreme als ehrenamtliche Richterinnen und Richter agierten. Berlin, 05.06.24. Mindestens zwei Dutzend Schöffinnen und Schöffen wurden in der vergangenen Amtszeit (2019-2023) enthoben. Elf davon fielen durch verfassungsfeindliche Äußerungen oder Handlungen auf. Mehrere Schöffen leugneten,…

Neujahrsempfang des Erfurter Oberbürgermeisters

Oberbürgermeister Andreas Bausewein lud am 25. Januar 2024 zum Neujahrsempfang in den Festsaal des Rathauses von Erfurt ein und bot wie immer eine exzellente Plattform für den Dialog zwischen verschiedenen gesellschaftlichen und politischen Akteuren. Auch Andreas Höhne, Präsident des Bundesverbands ehrenamtlicher Richterinnen und…

Sachverständige begrüßen Änderung des Richtergesetzes

Am Mittwoch, dem 17. Januar 2024, hat der Rechtsausschuss eine Anhörung zur geplanten Änderung des Deutschen Richtergesetzes durch die Bundesregierung abgehalten. Nach der vorgeschlagenen Neuregelung sollen Schöffinnen und Schöffen, also ehrenamtliche Richter, künftig verpflichtend von einer Berufung ausgeschlossen werden, wenn Zweifel an…

Erste bundesweite Schöffenkonferenz in Rostock

Die erste Schöffenkonferenz unter dem Motto „Chancen für Ehrenamtliche – Die Zukunft des Schöffenwesens gestalten“ am 29. September 2023 in Rostock war ein voller Erfolg und ein inspirierendes Erlebnis. Die Einladung von der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) und dem Ministerium für…

Klausurtagung 2023 in Schwerin

Am Wochenende, vom 21.-23. April 2023, fand auf Einladung des DVS-Nord-Verbandes und bei herrlichem Frühlingswetter die Klausurtagung des in Schwerin statt. An diesem Treffen nahmen geladene Landesvorsitzende der Mitgliedverbände teil, um sich über den bisherigen Ablauf der Schöffenwahlen 2023 auszutauschen.…