Am 17. März 2023 fand in den Räumen der Bundeszentrale für politische Bildung in Berlin eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wehrhafte Demokratie – Müssen wir uns Sorgen machen?“ statt. Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit zwischen dem Bundesverband ehrenamtliche Richterinnen und Richter und der Bundeszentrale für politische Bildung organisiert und weit über 70 geladene Gäste nahmen daran teil.
(Video-Aufzeichnung der Veranstaltung)
Die Schöffenwahl 2023 war das Hauptthema der Podiumsdiskussion. Schöffen sind ehrenamtliche Richterinnen und Richter, die in den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit mitwirken. Sie sind Teil der richterlichen Gewalt und nehmen an der Entscheidungsfindung in Strafsachen teil. Die Schöffenwahl findet alle fünf Jahre statt und ist ein wichtiger Bestandteil der demokratischen Grundordnung.
Die Gäste wurden von Herrn Thomas Krüger, dem Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung, und Herrn Andreas Höhne, dem Präsidenten des Bundesverbandes ehrenamtliche Richterinnen und Richter (DVS), begrüßt. Anschließend hielt die Staatssekretärin des Bundesjustizministeriums, Frau Dr. Angelika Schunck, einen Impulsvortrag, in dem sie die Bedeutung der Schöffenwahl für die Demokratie und die Wichtigkeit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger betonte. Sie danke außerdem dem DVS, dass angefragte Stellungnahmen beantwortet wurde, dies hilft bei der Meinungsbildung bei Gesetzesvorhaben im Ministerium sehr.
Im Anschluss daran folgte eine Diskussion auf dem Podium, moderiert von Herrn Yared Dibaba. Die Diskussionsteilnehmer waren Frau Lisa Jani, Sprecherin der Berliner Strafgerichte, Frau Sophia Oppermann von der Organisation „GESICHT ZEIGEN!“, Frau Ines Moegling, Vorstandsmitglied des Landesverband Nord des DVS, Herr Michael Fischer, Leiter der Abteilung Verfassungsschutz Berlin, Herr Jörg Müller, Leiter der Abteilung Verfassungsschutz Brandenburg sowie Herr Dr. Joachim Wagner, Jurist und Buchautor.
Hintere Reihe, v.l.n.r.: Ines Moegling, Andreas Höhne, Yared Dibaba
Vordere Reihe, v.l.n.r.: Sophia Oppermann, Michael Fischer, Lisa Jani, Jörg Müller, Dr. Joachim Wagner
Die Diskutanten behandelten verschiedene Aspekte der wehrhaften Demokratie und diskutierten die Rolle, die die Schöffen bei der Erhaltung und Stärkung der demokratischen Werte spielen können. Einig waren sie sich darüber, dass die Schöffenwahl eine wichtige Angelegenheit sei und dass es von großer Bedeutung sei, dass sich möglichst viele engagierte Bürgerinnen und Bürger zur Wahl stellen. Es wurde auch betont, dass die Aufgabe der Schöffen darin besteht, objektiv und unabhängig zu urteilen und nicht politische Ziele zu verfolgen.
Am Ende der Podiumsdiskussion stellte Herr Jörg Müller das Projekt „wageMUT„ vor, dem Aussteigerprogramm für Extremisten. Ein Ausstieg bedeutet eine tiefgreifende Veränderung im Leben. So eine Veränderung ist immer ein Prozess. Dieser wird durch das Projekt professionell und verantwortungsvoll begleitet. Darüber hinaus berät der Verfassungsschutz Fachkräfte, hilfesuchende Bezugspersonen und Interessierte auf dem Gebiet Ausstieg und Distanzierung.
Das Publikum war begeistert von der Veranstaltung und jeder Teilnehmer bekam einen „Würfel der Demokratie„ als Give-Away überreicht, der an die Veranstaltung noch lange und nachhaltig erinnern wird.
„Würfel der Demokratie“